SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 28.02.2018

Sitzung

GR 02/18

Gremium

Gemeinderat

Raum

Ludwigsburg, Kulturzentrum, Großer Saal

Datum

28.02.2018

Zeit

17:00-19:05 Uhr

Einladung öffentlich

Protokollauszüge öffentlich

TOP 1 Nachhaltige Mobilität

TOP 2 Anschlussunterbringung 20180228 GR Vorl49.2018

Beschluss: Bericht erfolgt

Schnellinfo TOP 5, BSS 21.02.2018

Beschlussvorlage öffentlich

049/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage öffentlich

Anl 1 - Luftbild

052/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage öffentlich

Anl 1 - FNP-Änderung-28 Schauinsland

Anl 2 - Begründung

Anl 3 - Abwägung

545/17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage öffentlich

Anl 1 - Bebauungsplan

Anl 2 - Textteil

Anl 3 - Begründung

Anl 4 - Abwägung

Anl 5 - Gegenüberstellung

Anl 6 - Synopse Text

544/17

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage öffentlich

Anl 1 - Mäurach FNP-Änderung-27

Anl 2 - Begründung

Anl 3 - Abwägung

479/17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage öffentlich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage öffentlich

Anl 1 - Lageplan zum Aufstellungsbeschluss vom 18.01.2018

002/18

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage öffentlich

Anl 1 - Plan Tammerfeld

Anl 2 - Antrag Breuningerland

Anl 3 - Anhörungen der Kirchen, IHK und ver.di

536/17

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 7, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage öffentlich

Hauptsatzung Änderung GR 28022018

055/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Schnellinfo aus WKV 20.02.2018 Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit

Beschlussvorlage öffentlich

Anl 1 - Entschädigungssatzung neu

Anl 2 - Entschädigungssatzung Synopse

Anl 3 - Richtlinien über die Finanzierung neu

Anl 4 - Richtlinien über die Finanzierung Synopse

003/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage öffentlich

Anl 1 Entschädigungssatzung neu

084/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage öffentlich

Anl 1 - Satzung

Anl 2 - Gegenüberstellung (Synopse)

Anl 3 - Kostengegenüberstellung

532/17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage öffentlich

Anl 1 - Antrag auf Gewährung einer Zuwendung 2018

Anl 3 - Resümee 2017

Anl 4 - Ausblick 2018

Anschreiben und neue Anlage 2 zu VL 022 18

022/18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage öffentlich

Anl 1 - Darstellung der Arbeit des Fördervereins Strafvollzugsmuseums e.V. und des Museums

Anl 2 - Jahresabschlüsse 2015 und 2016 sowie Plan 2017 und 2018 incl. Erläuterung

023/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage öffentlich

Vorschlagsliste

043/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage öffentlich

Anl 1 - Kostenübersicht

007/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage öffentlich

Anl 1 - überarbeitete Entwurfsplanung Stand 30.01.2018

Anl 2 - Kostenübersicht Stand 30.01.2018

008/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Nachhaltige Mobilität - Übersicht über das weitere zeitliche Verfahren- mündlicher Bericht

Ö 2 Anschlussunterbring für Geflüchtete

Ö 2.1 VO2 Dok.Anschlussunterbringung für Geflüchtete

Ö 2.2 - Antrag von Stadträtin Burkhardt (LUBU) vom 21.11.2017

Ö 2.3 VO2 Dok.Entscheidung Anmietung Mörikestraße in Ludwigsburg für Anschlussunterbringung

Ö 3 Schauinsland

Ö 3.1 VO4 Dok.Flächennutzungsplanänderung Nr. 28 "Schauinsland" - Feststellungsbeschluss

Ö 3.2 VO7 Dok.Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Schauinsland" Nr. 115/14 - erneuter Entwurfsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss

Ö 4 Mäurach/XXXL Mann Mobilia

Ö 4.1 VO4 Dok.Flächennutzungsplanänderung Nr. 27 - "Mäurach" in Ludwigsburg- Auslegungsbeschluss und förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB

Ö 4.2 VO6 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Erweiterung XXXL Mann Mobilia" Nr. 073/03 - Entwurfsbeschluss und förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ö 5 VO2 Dok.Bebauungsplan "Nahversorgungsstandort Friesen-/Hanseatenstraße" Nr. 094/04- Aufstellungsbeschluss

Ö 6 VO4 Dok.Verkaufsoffene Sonntage 2018

Ö 7 VO2 Dok.Änderung der Hauptsatzung

Ö 8 VO6 Dok.Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit- Änderung der Satzung für ehrenamtliche Tätigkeit- Änderung der Richtlinien über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen, Gruppierungen und Einzelmitglieder des Gemeinderats

Ö 8.1 VO2 Dok.Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit- Abweichender Empfehlungsbeschluss zur Vorl.Nr. 003/18

Ö 9 VO4 Dok.Fortschreibung der Feuerwehrentschädigungssatzung

Ö 10 VO5 Dok.Ludwigsburger Schlossfestspiele - Bericht 2017, Zuschussfreigabe 2018

Ö 11 VO3 Dok.Strafvollzugsmuseum Ludwigsburg - Genehmigung eines Mietzuschusses

Ö 12 VO2 Dok.Bestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für den Zeitraum 05.03.2018 bis 04.03.2022

Ö 13 VO2 Dok.August-Lämmle-Schule, Westfalenstraße 54- Vergabe 4. Ausschreibungspaket

Ö 14 VO3 Dok.Eberhard-Ludwig-Schule, Tammer Str. 28- zusätzlicher Einbau Aufzug und Rampe