Sitzung
GR 16/09
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ludwigsburg, Kulturzentrum, Großer Saal
Datum
17.12.2009
Zeit
17:08-20:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:08 Uhr

Ö 1
Verabschiedung des Haushaltsplans 2010 und des Finanzplans mit Investitionsprogramm 2009-2013 und Stellenplan 2010 (Anlage 8 zum Haushaltsplan 2010) - ggf. Entscheidung zu Anträgen zum Haushalt - Vormerkliste und Änderungsverzeichnis zum Haushalt2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

446/09
Ö 1.1
Haushaltsplan 2010 - Entwurf (ANLAGE)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

447/09
Ö 1.2
Haushaltsplan 2010 - Vormerkliste

Beschluss: zur Kenntnis genommen

523/09
Ö 1.3
Ergänzte und überarbeitete Liste der Konsolidierungsvorschläge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Haushaltsplan 2010 - mittelfristige Finanzplanung 2009 bis 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

642/09
Ö 1.5
Ziel der Haushaltskonsolidierung für den Haushaltsplan 2010

Beschluss: keine Abstimmung

515/09
Ö 1.5.1
Ziel der Haushaltskonsolidierung für den Haushaltsplan 2010 - abweichender Beschluss zur Vorl.Nr. 515/09

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltungen: 0

643/09
Ö 1.6
Verzicht auf eine Grundsteuererhöhung im Jahr 2010 - Antrag der FW-Fraktion vom 25.11.2009

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 25, Enthaltungen: 0

574/09
Ö 1.7
Erhöhung Grundsteuerhebesatz - Antrag der Fraktionsgemeinschaft LUBU/Die Linke vom 25.11.2009

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

618/09
Ö 1.8
Grundsteuererhöhung - Antrag der FDP-Fraktion vom 25.11.2009

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 28, Enthaltungen: 1

616/09
Ö 1.9
Grundsteuer - Antrag der CDU-Fraktion vom 15.12.2009

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 30, Enthaltungen: 1

648/09
Ö 1.10
Erhöhung der Grundsteuer-Hebesätze auf 01.01.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 13, Enthaltungen: 0

368/09
Ö 1.11
Erhöhung Gewerbesteuerhebesatz - Antrag der Fraktionsgemeinschaft LUBU/Die Linke vom 25.11.2009

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 34, Enthaltungen: 4

617/09
Ö 1.12
Planungsansätze B27/Eglosheim und Strombergstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.12.2009

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 1.13
Sanierung Jungentoilette Goethe-Gymnasium - Antrag der Fraktionsgemeinschaft LUBU/Die Linke vom 25.11.2009

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 22, Enthaltungen: 7

623/09
Ö 1.14
Haushaltsplan 2010 mit mittelfristiger Finanzplanung bis 2013 - Änderungsverzeichnis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8, Enthaltungen: 5

542/09
Ö 2
Beteiligungsbericht für das Jahr 2008 + Mehrjähriger Vergleich der Jahresergebnisse der städtischen Beteiligungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

540/09
Ö 2.1
Anlage Beteiligungsbericht für das Jahr 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

541/09
Ö 3
Abschlussbericht Stadtjubiläum 2009 - "300 Jahre Ludwigsburg"

Beschluss: Bericht erfolgt

641/09
Ö 4
Stadtbibliothek / Erhöhung der Säumniszuschläge für Erwachsene - Änderung der Benutzungsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

527/09
Ö 5
Änderung der Friedhofsordnung der Stadt Ludwigsburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 0

537/09