Sitzung
GR 06/11
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ludwigsburg, Kulturzentrum, Großer Saal
Datum
25.05.2011
Zeit
17:10-18:40 Uhr

Beginn 17:10 Uhr

Ö 1
Frühjahrsputz 2011 - Ehrung der Standortverantwortlichen, Organisationen, Vereine, Schulen und Kindergärten

Beschluss: Bericht erfolgt

 
Ö 2
Scala Kultur gGmbH - Bericht 2010 und Freigabe städtischer Zuschuss 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

204/11
Ö 3
Stadtmuseum Eberhardstr. 1 - Erhöhte Förderung von Ordnungs- und Baumaßnahmen durch den Investitionspakt sozialer Infrastruktur im Rahmen der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme "Mathilden-/ Rathausareal"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 0

073/11
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Poppenweiler Straße" Nr. 096/15 - Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

197/11
Ö 5
Bebauungsplan "Lichtenbergstraße" Nr. 083/02 - Entwurf- und Offenlegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 7, Enthaltungen: 3

176/11
Ö 6
Bebauungsplan "Teinacher Straße" Nr. 079/07 - Aufstellungsbeschluss, Planungskonzept und frühzeitige Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 1

201/11
Ö 7
Wohnpark Hartenecker Höhe - Kinder- und Familienzentrum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

145/11
Ö 8
Änderung der Satzung über die Bildung der Schulbezirke für die Grund-, Haupt-, Werkreal- und Förderschulen, Zusammenlegung der Schulbezirke Anton-Bruckner-Schule und der Pestalozzischule

Beschluss: vertagt

207/11
Ö 9
IKoNE Pilotprojekt Neckarseitenarm Zugwiesen - Neubau des Umgehungsgerinnes und Neckarseitenarms in Ludwigsburg, Gewann Zugwiesen - Vergabebeschluss Bauleistungen und Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

196/11
Ö 9.1
Wasserkraftwerk bei der Staustufe Poppenweiler - Antrag der Stadträte Burkhardt (LUBU) und Hillenbrand (Die Linke) vom 25.05.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

248/11
Ö 10
Neues Kommunales Haushalts- und Rechungswesen in Ludwigsburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

213/11
Ö 11
Gebührenverzeichnis über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen Verzichtmöglichkeit bei Bürgschaften und Erhöhung des Gebührenrahmens für Fischereischeine

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

185/11
Ö 12
Ludwigsburger Schlossfestspiele gGmbH - Jahresbericht 2010 und Freigabe des städtischen Zuschusses 2011 zur Auszahlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

205/11