Sitzung
GR 06/12
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ludwigsburg, Kulturzentrum, Großer Saal
Datum
04.07.2012
Zeit
18:10-20:54 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr

Ö 1
Schulentwicklungsplanung 2012 bis 2017

Beschluss: Bericht erfolgt

202/12
Ö 2
Förderung des Energetikom für die Netzwerkarbeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 1

236/12
Ö 3
Sanierung und Neugestaltung Walter-Flex-Straße - Entwurfs- und Baubeschluss sowie Ermächtigung des Ausschusses für Bauen, Technik und Umwelt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 13, Enthaltungen: 0

204/12
Ö 3.1
Beratung und Abstimmung der Planungen für die Walter-Flex-Straße im Gesamtgemeinderat
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.04.2012

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 23, Enthaltungen: 5

171/12
Ö 4
Generalsanierung Goethe-Gymnasium, Seestraße 37 / Alleenstraße 30
Vergabe der Planungsleistungen für:
1. Technische Ausrüstung Heizung, Lüftung, Sanitär
2. Technische Ausrüstung Elektrotechnik
3. Gebäude und raumbildende Ausbauten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Benennung von Straßen im Bleyle Areal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

237/12
Ö 6
Jahresberichte 2011 und Freigabe städtischer Zuschüsse 2012

Beschluss: Bericht erfolgt

 
Ö 6.1
Jugendmusikschule Ludwigsburg e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

230/12
Ö 6.2
Tanz- und Theaterwerkstatt e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

178/12
Ö 7
Jahresrechnung 2010 der Stadt Ludwigsburg

Beschluss: Bericht erfolgt

 
Ö 7.1
Schlussbericht 2010 des Fachbereichs Revision

Beschluss: Bericht erfolgt

180/12
Ö 7.1.1
Schlussbericht 2010

Beschluss: Bericht erfolgt

179/12
Ö 7.2
Feststellung der Jahresrechnung 2010 der Stadt Ludwigsburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

196/12
Ö 8
Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen. Nachkalkulation und Veränderung des Gebührenverzeichnisses

Beschluss: keine Abstimmung

223/12
Ö 8.1
Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen
Nachkalkulation und Veränderung des Gebührenverzeichnisses
- abweichender Beschluss zur Vorl.Nr. 223/12

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

270/12
Ö 9
Annahme einer Zustiftung an die Bürgerstiftung Ludwigsburg / Restabwicklung Auflösung Volkshilfe Ludwigsburg e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

181/12
Ö 10
Änderung der Parkgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 5, Enthaltungen: 4

214/12
Ö 11
Änderung der Besetzung des Stadtteilausschusses Eglosheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

260/12
Ö 12
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Ludwigsburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

218/12