Sitzung
BSS 08/16
Gremium
Ausschuss für Bildung, Sport und Soziales
Raum
Ludwigsburg, Rathaus, Sitzungssaal
Datum
20.07.2016
Zeit
17:04-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr

Ö 1
Finanzierung der frühkindlichen Bildung:
- Neufestsetzung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen
und Schulkindbetreuung
- Anhebung der Grund- und der Gewerbesteuer

Beschluss: keine Abstimmung

247/16
Ö 1.1
Keine Erhöhung der KITA-Gebühren
- Antrag der Stadträte Dziubas und Kube (Die Linke) vom 25.11.2015

Beschluss: keine Abstimmung

548/15
Ö 1.2
Sozialstaffelung der Kindergartengebühren
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.06.2016

Beschluss: keine Abstimmung

226/16
Ö 2
Nachtrag zur Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen 2016/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

255/16
Ö 3
Projekt "Achtung?!"
Eine Initiative des Polizeipräsidiums Ludwigsburg gegen Extremismus und Radikalisierung
- mündlicher Bericht

Beschluss: Bericht erfolgt

 
Ö 4
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2016 - Prüfaufträge für die
- Entwicklung der Grundschulen
- Entwicklung der weiterführenden Schulen - Situation Innenstadtcampus
- Sportflächenbestand und Sportflächenbedarfe der Schulen

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

215/16
Ö 5
Priorisierung von Investitionen in Hochbaumaßnahmen

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

234/16
Ö 6
Weiterentwicklung Schulsozialarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

147/16
Ö 7
Förderprojekt zur Stärkung der Handlungsfähigkeit von Ausländerbehörden in Baden-Württemberg

Beschluss: vertagt

235/16
Ö 8
Bericht Wissenszentrum

Beschluss: vertagt

 
Ö 8.1
Jahresbericht Stadtbibliothek 2014/2015
213/16
Ö 8.2
Bericht aus der VHS
- mündlicher Bericht