Sitzung
GR 08/16
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ludwigsburg, Kulturzentrum, Großer Saal
Datum
27.07.2016
Zeit
17:06-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:06 Uhr

Ö 1
Finanzierung der frühkindlichen Bildung:
- Neufestsetzung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen
und Schulkindbetreuung
- Annhebung der Grund- und der Gewerbesteuer

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 12, Enthaltungen: 4

247/16
Ö 2
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2016 - Prüfaufträge für die
- Entwicklung der Grundschulen
- Entwicklung der weiterführenden Schulen - Situation Innenstadtcampus
- Sportflächenbestand und Sportflächenbedarfe der Schulen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0

215/16
Ö 3
Einrichtung eines Jugendgemeinderates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

223/16
Ö 4
Grundsatzbeschluss für die Realisierung preisvergünstigten Wohnraums durch private Bauträger

Beschluss: vertagt

257/16
Ö 5
Priorisierung von Investitionen in Hochbaumaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 2

234/16
Ö 6
Radroutenkonzept 2016 - Entwurfsbeschluss Marbacher Straße (Radroute 2)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 15, Enthaltungen: 3

153/16
Ö 7
Änderung der Friedhofsordnung der Stadt Ludwigsburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2

219/16
Ö 8
Bebauungsplan "Flattichstraße Nord-West" Nr. 085/03 - Entwurfsbeschluss und förmliche Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 10, Enthaltungen: 1

232/16
Ö 9
Rahmenplan "Grünbühl West"
und Bebauungsplan "Grünbühl West", Nr. 100/02 - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 11, Enthaltungen: 2

240/16
Ö 9.1
Rahmenplan und Bebauungsplan Grünbühl West- Antrag zur Vorl.Nr. 240/16
- Antrag der SPD-Fraktion vom 27.07.2016
286/16
Ö 10
Gewährung eines Darlehens an die Stadtentwässerung Ludwigsburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

262/16
Ö 11
Änderung der Besetzung des Ältestenrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

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