Sitzung
GR 13/18
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ludwigsburg, Kulturzentrum, Großer Saal
Datum
04.12.2018
Zeit
17:10-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr

Ö 1
Haushaltsplan 2019 und Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2018 - 2022
- Beratung und Entscheidung über Anträge zum Haushaltsplan

Beschluss: ==keine Angabe==

406/18
Ö 1.1
Neuverschuldung auf -0- reduzieren, Bauausgaben zeitlich strecken
- Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 19.11.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0

470/18
Ö 1.2
Kreditaufnahme 2019 – 2022
- Haushaltsantrag der Freien Wähler-Fraktion vom 23.11.2018

Beschluss: vertagt

492/18
Ö 1.3
Prioritätenliste der notwendigen Investitionen im Hochbau-, Tiefbau- und Grünbereich für die Jahre 2019-2022
- Haushaltsantrag der Stadträtin Burkhardt (LUBU) vom 20.11.2018

Beschluss: keine Abstimmung

485/18
Ö 1.4
Aktualisierung der Prioritätenliste
- Haushaltsantrag der FDP-Stadträte vom 21.11.2018

Beschluss: keine Abstimmung

471/18
Ö 1.5
Erstellung einer aktuellen Prioritätenliste bis 2028 mit Investitionssummen der einzelnen Projekte
- Haushaltsantrag der Freien Wähler-Fraktion vom 23.11.2018

Beschluss: keine Abstimmung

495/18
Ö 1.6
Konkrete Maßnahmen zur Bewältigung des Klimawandels
- Haushaltsantrag der Stadträtin Burkhardt (LUBU) vom 20.11.2018

Beschluss: keine Abstimmung

490/18
Ö 1.7
Kommunales Steuerungs- und Informationssystem (KSiS)
- Haushaltsantrag der Freien Wähler-Fraktion vom 23.11.2018

Beschluss: keine Abstimmung

494/18
Ö 1.8
Wahlweise ein VVS-Bus-/Firmenticket anstatt des Tiefgaragen-Parktickets für die Stadträte/innen
- Haushaltsantrag der FDP-Stadträte

Beschluss: keine Abstimmung

476/18
Ö 1.9
Entwicklung eines Konzepts zur Erinnerung an die Zentrale Stelle und zur weiteren Vermittlung ihrer Aufgaben
- Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2

464/18
Ö 1.10
Controller und internes Kontrollsystem
- Haushaltsantrag der Freien Wähler-Fraktion vom 23.11.2018

Beschluss: keine Abstimmung

493/18
Ö 1.11
Entwicklung neuer und alter kreativer wohnungspolitischer Instrumente
- Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 14.11.2018

Beschluss: keine Abstimmung

465/18
Ö 1.12
Den Neubau der Grundschule Fuchshofstraße für einen Generalunternehmer ausschreiben
- Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU und Freie Wähler sowie der FDP-Stadträte vom 17.10.2018

Beschluss: zurückgestellt

408/18
Ö 1.13
Kostendeckel Neubau Grundschule Fuchshofstraße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2018

Beschluss: zurückgestellt

409/18
Ö 1.14
Anpassung der Sportförderrichtlinien
- Haushaltsantrag der FDP-Stadträte vom 21.11.2018

Beschluss: keine Abstimmung

478/18
Ö 1.15
Bau eines Kleinspielfeldes auf dem Areal zwischen DJK-Sportplatz und Grundschule im Jahr 2019
- Haushaltsantrag der Freien Wähler-Fraktion vom 23.11.2018

Beschluss: keine Abstimmung

496/18
Ö 1.16
Planung und Realisierung des Sportstättenbaus in Oßweil, Oststadt und Poppenweiler
- Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Freie Wähler und SPD sowie der FDP-Stadträte vom 12.11.2018

Beschluss: keine Abstimmung

452/18
Ö 1.17
Einführung eines "grünen Pfeils" an ampelgeregelten Kreuzungen zur Verkehrsbeschleunigung im Stadtgebiet
- Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 18.11.2018

Beschluss: keine Abstimmung

466/18
Ö 1.18
Weiterplanung eines Gesamtverkehrskonzeptes Ludwigsburg unter besonderer Berücksichtigung von Bahn, Bus und Fußwegen
- Haushaltsantrag der Stadträtin Burkhardt (LUBU) vom 20.11.2018

Beschluss: keine Abstimmung

489/18
Ö 1.19
Schülerbusverkehr Poppenweiler
- Haushaltsantrag der FDP-Stadträte vom 21.11.2018

Beschluss: keine Abstimmung

475/18
Ö 1.20
Umwidmung eines Haushaltsansatzes für die geplante Projektgesellschaft (Zweckverband) „Niederflurstadtbahn“
- Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2018

Beschluss: keine Abstimmung

468/18
Ö 1.21
Erarbeitung eines Konzepts zur Optimierung des öffentlichen Personennahverkehrs
- Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 19, Enthaltungen: 8

484/18
Ö 1.22
Verdoppelung des Ausgabenansatzes für den Radwegebau
- Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

483/18
Ö 1.23
Teilabschnitt Radroute Martin-Luther-Straße
- Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 16, Enthaltungen: 2

463/18
Ö 1.24
Eigener Haushaltsansatz für die Fahrradstraße „Alleenstraße zwischen Myliusstraße und B27“
- Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2018

Beschluss: keine Abstimmung

467/18
Ö 1.25
Verringerung Haushaltsansatz und Verpflichtungsermächtigung für das Projekt „BRT Ost-West-Achse“
- Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2018

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

469/18
Ö 2
Überplanmäßige Ausgabe der Personalkosten im Haushalt 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

439/18
Ö 3
Neuordnung Schul- und Sportareal "Bildungszentrum West"
- Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

412/18
Ö 4
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Heinkelstraße Nord" Nr. 070/10 in Ludwigsburg-Nord - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 4

422/18