Sitzung
GR 07/19
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ludwigsburg, Kulturzentrum, Großer Saal
Datum
03.07.2019
Zeit
17:35-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:35 Uhr

Ö 1
Kommunalwahl 2019 - Feststellung möglicher Hinderungsgründe für den Eintritt in den Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

223/19
Ö 2
Fortschreibung des Ludwigsburger Luftreinhalteplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

193/19
Ö 3
Ansiedlung eines Dualen Studiengangs Wirtschaftsinformatik der Hochschule Reutlingen in Betriebsgebäuden der Wüstenrot & Württembergischen AG

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

190/19
Ö 4
Neubau Grundschule Fuchshofstraße
- Baubeschluss (Projektbeschluss)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 11, Befangen: 0

169/19
Ö 5
Barrierefreier Umbau Bushaltestellen Hochdorfer Straße
- Baubeschluss

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

198/19
Ö 6
Erweiterung Möbelhaus XXXL Mann Mobilia
 
Ö 6.1
Bebauungsplan "Erweiterung Möbelhaus" Nr. 073/03 (bisher: VHB "Erweiterung XXXL Mann Mobilia" Nr. 073/03)
- Erneuter Entwurf und erneute Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

418/18
Ö 6.2
Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 27 "Mäurach"
- Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

438/18
Ö 7
Entwurfs- und Baubeschluss Gestaltung Walckerpark
- Grundsatzbeschluss Parkierungsbauwerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

227/19
Ö 8
Änderung der Feuerwehrsatzung der Stadt Ludwigsburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

156/19
Ö 9
Maßnahmen zur Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen für das Kindergartenjahr 2019/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

140/19
Ö 10
Aufnahme des Trägers Pädagogische Kinderförderungsgesellschaft mbH Early Bird Club in die örtliche Bedarfsplanung und Antrag auf Förderung der Bauinvestitionen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

157/19
Ö 11
Interkommunale Kunstschule Labyrinth
– Änderung der Gebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

232/19
Ö 12
Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

211/19
Ö 13
Feststellung der Jahresrechnung 2017 der Stadt Ludwigsburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

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