Sitzung
GR 02/22
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ludwigsburg, Reithaus, Königsallee 43 (Hybrid-Sitzung)
Datum
23.02.2022
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Erhöhung Elternbeiträge für die Schulkindbetreuung ab dem Schuljahr 2022/2023

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 20, Enthaltungen: 1

001/22
Ö 2
Re-Zertifizierung mit dem European Energy Award (eea)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

022/22
Ö 3
Tätigkeitsbericht 2021 & Ausblick 2022 der Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: vertagt

016/22
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Schorndorfer Straße 172" Nr. 045_04_00
- Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 7, Befangen: 2

017/22
Ö 5
Namensänderung der August-Lämmle-Schule in 'Grundschule Oßweil'

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 19, Enthaltungen: 0

275/21
Ö 5.1
- Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2022

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 20, Enthaltungen: 0

064/22
Ö 5.2
- Antrag der Linken vom 15.02.2022

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 37, Enthaltungen: 1

072/22
Ö 6
Änderung der Richtlinien für die Bildung von Stadtteilausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

392/21
Ö 7
Änderung der Besetzung des Stadtteilausschusses Hoheneck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

043/22
Ö 8
Ausscheiden von Stadtrat Girrbach (Bündnis 90/Die Grünen) aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

002/22
Ö 9
Nachrücken von Frau Andrea Molkenthin-Keßler in den Gemeinderat sowie Feststellung möglicher Hinderungsgründe für den Eintritt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

003/22
Ö 10
Änderung der Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

004/22