Sitzung
GR 06/22
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ludwigsburg, Kulturzentrum, Großer Saal
Datum
13.07.2022
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Neue Städtepartnerschaft mit Bergamo

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

199/22
Ö 2
Eckdaten Haushalt 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

205/22
Ö 3
Grundsatzbeschluss Brandschutzbedarfsplan 2019-2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

203/22
Ö 4
Kitagebühren
- Antrag der SPD-Fraktion vom 27.06.2022

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 19, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

228/22
Ö 5
Maßnahmen zur Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen für das Kindergartenjahr 2022/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

202/22
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften "Hindenburgstraße 60" Nr. 044/05
- Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 12, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

189/22
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Mühläckerstraße 26" Nr. 121_10_00
- Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

195/22
Ö 8
Grünbühl-Sonnenberg: Förderung von weiteren Abbruchmaßnahmen in den kommenden Bauabschnitten des Gebiets „Grünbühl-West" mit Städtebaufördermitteln aus dem Programm „Sozialer Zusammenhalt“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

192/22
Ö 9
Akademie für Darstellende Kunst Baden-Württemberg
- Gewährung städtischer Zuschuss 2023 ff

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

206/22
Ö 10
Jugendmusikschule Ludwigsburg e.V.
- Jahresbericht 2021
- Freigabe des städtischen Zuschusses 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

201/22
Ö 11
Mitglieder des gemeinsamen Gutachterausschuss Ludwigsburg und Umgebung für den Zeitraum bis 2024 - Nachbestellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

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