Sitzung
GR 02/20
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ludwigsburg, Kulturzentrum, Großer Saal
Datum
19.02.2020
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bericht des Jugendgemeinderats

Beschluss: Bericht erfolgt

 
Ö 2
Yes we change – Ergebnisse und Empfehlungen aus der Jugendklimakonferenz 2019
- mündlicher Bericht

Beschluss: Bericht erfolgt

 
Ö 3
Landesturnfest 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

059/20
Ö 4
Änderung Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

002/20
Ö 5
Änderung der Vergnügungssteuersatzung zum 01.03.2020
Erhöhung des Steuersatzes für Geldspielgeräte mit Gewinnmöglichkeit (§ 8),
Anpassung der §§ 9, 12 und 13

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

007/20
Ö 6
Neufestsetzung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Schulkindbetreuung und Essensversorgung

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 20, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

393/19
Ö 7
Rechtsverordnung der Stadt Ludwigsburg, Festsetzung der Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

016/20
Ö 8
Bestellung der Mitglieder des gemeinsamen Gutachterausschusses "Ludwigsburg und Umgebung" gemäß öffentlich-rechtlichem Vertrag

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

532/19
Ö 9
Gestaltungsbeirat - Veränderte Besetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

023/20
Ö 10
Änderung der Besetzung des Stadtteilausschusses Neckarweihingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

042/20
Ö 11
Änderung der Besetzung des Stadtteilausschusses Oststadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

065/20