Sitzung
GR 15/20
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ludwigsburg, Forum, Bürgersaal
Datum
02.12.2020
Zeit
17:05-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Haushaltsplan 2021 und Finanzplan mit Investitionsprogramm 2020 - 2024
- Beratung und Entscheidung über Anträge zum Haushaltsplan
373/20
Ö 1.1
Schließfächer in der Innenstadt
- Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2020

Beschluss: keine Abstimmung

437/20
Ö 1.2
Bei allen Veranstaltungen mit Bürgern werden Ergebnisprotokolle erstellt und den interessierten Gemeinderätinnen und Gemeinderäten zur Verfügung gestellt.
- Haushaltsantrag der Stadträtin Burkhardt (LUBU) vom 20.11.2020

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 33, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

448/20
Ö 1.3
Personalaufwendungen
- Antrag der FW-Fraktion vom 19.11.2020

Beschluss: keine Abstimmung

442/20
Ö 1.4
Verstärkung Interkommunale Zusammenarbeit
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.11.2020

Beschluss: keine Abstimmung

430/20
Ö 1.5
Parkraumbewirtschaftung ab 2021/ Anwohnerparkausweis-Regelung
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.11.2020

Beschluss: keine Abstimmung

425/20
Ö 1.6
Schubartschule Eglosheim - Die Erweiterung der Mensa wird in die Umbaupläne wieder aufgenommen
- Haushaltsantrag der Stadträtin Burkhardt (LUBU) vom 20.11.2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 25, Enthaltungen: 9

446/20
Ö 1.7
Erhalt des Projekts "Connect" sowie Verzicht auf die Streichung der dazugehörigen Personalstellen im Fachbereich Bildung und Familie, Abteilung Jugend
- Antrag des Jugendgemeinderats vom 10.11.2020

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2

424/20
Ö 1.8
Einnahmen Verwarnungs- und Bußgelder
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.11.2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 24, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

431/20
Ö 1.9
Bessere Überwachung Parkraumkonzepte West und Süd
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.11.2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 26, Enthaltungen: 2

428/20
Ö 1.10
Stärkung des Innenstadt-Handel und des ÖPNV
- Antrag von Die LINKE vom 18.11.2020

Beschluss: keine Abstimmung

439/20
Ö 1.11
Fahrgastunterstände an Bushaltestellen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2020

Beschluss: keine Abstimmung

436/20
Ö 1.12
E-Bike Lade- und Parkmöglichkeiten
- Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2020

Beschluss: keine Abstimmung

438/20
Ö 1.13
Radwege
- Antrag der FW-Fraktion vom 19.11.2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 32, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

441/20
Ö 1.14
Verzicht auf Hinausschieben der Maßnahme "Zweite Bahnhofsunterführung"
- Interfraktioneller Antrag vom 19.11.2020

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

443/20
Ö 1.15
Erhöhung der Haushaltsmittel für die Grünpflege
- Haushaltsantrag der Stadträtin Burkhardt (LUBU) vom 20.11.2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 36, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

447/20
Ö 1.16
Einrichten von Sammelstellen für Laubsäcke
- Antrag der CDU-Fraktion vom 18.11.2020

Beschluss: keine Abstimmung

434/20
Ö 1.17
Laubsäcke
- Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2020

Beschluss: keine Abstimmung

435/20
Ö 1.18
Klimapositive Bauinvestitionen
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.11.2020

Beschluss: keine Abstimmung

432/20
Ö 1.19
Städtische Solardachrendite
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.11.2020

Beschluss: keine Abstimmung

433/20
Ö 1.20
Dividende WBL
- Antrag der FW-Fraktion vom 19.11.2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 32, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

440/20
Ö 1.21
Kläranlage Eglosheim
- Haushaltsantrag der Stadträtin Burkhardt (LUBU) vom 20.11.2020

Beschluss: keine Abstimmung

444/20
Ö 1.22
Kläranlage Eglosheim (Bezug zu Antrag 444/20)
- Haushaltsantrag der Stadträtin Burkhardt (LUBU) vom 20.11.2020

Beschluss: keine Abstimmung

445/20