Sitzung
GR 13/09
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ludwigsburg, Kulturzentrum, Großer Saal
Datum
21.10.2009
Zeit
17:39-20:23 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:39 Uhr
Ö 3
Vergnügungsstättenkonzeption - weiteres Vorgehen

Beschluss: beschlossen

 390/09
Ö 4
Bebauungsplan "Vergnügungseinrichtungen Schorndorfer Straße West" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 419/09
Ö 5
Bebauungsplanänderung "Gewerbegebiet Ludwigsburg Nord" Nr. 070/07 - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 427/09
Ö 7
Bildung und Betreuung - Antrag auf Einrichtung von Werkrealschulen

Beschluss: beschlossen

 437/09
Ö 8
Interkommunaler Kostenausgleich für die Betreuung auswärtiger Kinder zwischen den Städten und Gemeinden des Landkreises Ludwigsburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 373/09
Ö 9
Integrationsbeirat: - Auswahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner - Bestellung der Mitglieder des Integrationsbeirats
 360/09
Ö 9.1
Integrationsbeirat: - Auswahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner - Bestellung der Mitglieder des Integrationsbeirats - abweichender Beschluss zur Vorlage Nr. 360/09

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 450/09
Ö 10
Erhöhung der Vergnügungssteuer auf 01.12.2009 Neufassung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 367/09
Ö 11
Erhöhung der Hundesteuersätze zum 01.01.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 369/09
Ö 12
Besetzung weiterer Gremien - Unterausschuss für Bauen, Technik und Umwelt, betr. Feldwege und Kinderspielplätze und Entsendung von Vertretern in den Verkehrsausschuss Nachbargemeinden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 421/09