Sitzung
GR 09/13
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ludwigsburg, Kulturzentrum, Großer Saal
Datum
02.10.2013
Zeit
17:06-18:27 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:06 Uhr

Ö 1
Jahresabschlüsse 2012:
- Städtische Holding Ludwigsburg GmbH
- Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim GmbH
- Ludwigsburger Parkierungsanlagen GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 10, Enthaltungen: 0

312/13
Ö 2
Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2012

Beschluss: Bericht erfolgt

196/13
Ö 4
Einrichtung der Elly-Heuss-Knapp-Realschule als Ganztagesschule in offener Angebotsform beginnend mit einer fünften Klasse ab Schuljahr 2014/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

303/13
Ö 5
Änderung der Satzung über die Bildung der Schulbezirke für die Grund-, Haupt-, Werkreal- und Förderschulen; Zusammenlegung der Förderschulbezirke der Silcherschule (Nr. 1) und der Eberhard-Ludwig-Schule (Nr. 2)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

304/13
Ö 6
Verlängerung der Satzung zur Begrenzung der Miethöhe bei öffentlich geförderten Wohnungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 1

278/13
Ö 7
Neufassung der Verbandssatzung des Zweckverbands
„Neckar-Elektrizitätsverband“ (NEV)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8, Enthaltungen: 0

284/13
Ö 7.1
Stellungnahme des Neckarelektrizitätsverbands (NEV) zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.09.2013 (Vorl. Nr. 336/2013)

Beschluss: Bericht erfolgt

342/13
Ö 8
Satzung über verkaufsoffene Sonntage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 0

319/13
Ö 9
Verwaltungsgebäude Wilhelmstraße 1-9 - Dachsanierung
Bau- und Vergabebeschluss der Dachdecker- und Flaschnerarbeiten 1. Bauabschnitt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

326/13
Ö 10
Entsendung eines städtischen Vertreters in den Aufsichtsrat der Ludwigsburger Parkierungsanlagen GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

330/13
Ö 11
Änderung der Besetzung des Stadtteilausschusses Neckarweihingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

338/13