Sitzung
GR 04/18
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ludwigsburg, Kulturzentrum, Großer Saal
Datum
25.04.2018
Zeit
18:05-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr

Ö 1
Mobilitätsdebatte im Zusammenhang mit der Luftreinhaltung
- Klageverfahren der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land Baden-Württemberg
- ÖPNV Doppelstrategie
- Ausbau der Elektromobilität
- Ausbau der Fahrradinfrastruktur
- Digitalisierung der Verkehrsinfrastruktur

Beschluss: Bericht erfolgt

 
Ö 1.1
Luftreinhaltung / Nachhaltige Mobilität
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.04.2018

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 21, Enthaltungen: 3

179/18
Ö 2
Einführung eines Stadttickets in Ludwigsburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

116/18
Ö 3
Einrichtung der Stadtteilausschüsse Weststadt und Oststadt
- Änderung der Richtlinien für die Bildung von Stadtteilausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

127/18
Ö 4
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Ingersheimer Straße West" Nr. 074/15 - Entwurfsbeschluss und förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0

014/18
Ö 5
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Schönbeinstraße Süd" Nr. 026/09 - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0

119/18
Ö 6
Entsendung eines städtischen Vertreters in den Aufsichtsrat der Akademie
für Darstellende Kunst Baden-Württemberg GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

131/18
Ö 7
Beitritt in das "Gesunde Städte-Netzwerk"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

135/18
Ö 8
Errichtung einer Datenanstalt ö. R. durch Beitritt des Zweckverbandes KDRS sowie Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0