Sitzung
GR 01/11
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ludwigsburg, Kulturzentrum, Großer Saal
Datum
16.02.2011
Zeit
17:36-20:10 Uhr

Beginn 17:36 Uhr

Ö 1
Gesamtenergiekonzept

Beschluss: Bericht erfolgt

 
Ö 1.1
Fallstudie Energieeffiziente Stadt Ludwigsburg - Vorstellung durch Prof. Kurth (Hochschule für Technik in Stuttgart)

Beschluss: Bericht erfolgt

 
Ö 2
Bebauungsplan "Lichtenbergstraße" Nr. 083/02 - Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss

Beschluss: keine Abstimmung

010/11
Ö 3
Bebauungsplan "Sonnenberg Süd-West" Nr. 056/06 - Planungskonzept und frühzeitige Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7, Enthaltungen: 1

031/11
Ö 4
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Kasino Hartenecker Höhe" Nr. 092/04 in Ludwigsburg-Oßweil - Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

011/11
Ö 5
Umbenennung eines Teils der Erich-Schmid-Straße in Wüstenrotstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

006/11
Ö 6
Mehrgenerationenhaus Grünbühl-Sonnenberg, Weichselstraße 10 1. Baubeschluss 2. Vergabebeschlüsse erstes Ausschreibungspaket 3. Zuschüsse 4. Kosten / Finanzierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 5

003/11
Ö 7
Kindertagesstätte Egerländer Straße 12 - Beschluss über Budgeterhöhung zur Sanierung und Erweiterung U3 - veränderte Raumkonzeption - Verbindungsbau - Mietverlängerung des Ausweichquartiers Robert-Franck-Allee 9

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

495/10
Ö 8
Satzung über Verkaufsoffene Sonntage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 1

435/10
Ö 9
Vergnügungssteuer Änderung der Steuerbemessungsgrundlage auf den Spieleinsatz Erhöhung der Vergnügungssteuer Inkrafttreten der Änderungen auf 01.03.2011 Neufassung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0

025/11
Ö 10
Steuerfestsetzungen aus der Übertragung des Eigenbetriebs Bäder auf die SWLB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

016/11
Ö 11
Veräußerung der Gesellschaftsanteile an der ARENA LUDWIGSBURG Betriebsgesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 5

511/10
Ö 12
Übernahme einer Bürgschaft für die im Wege eines Darlehens an die Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim GmbH (SWLB) angelegten Stiftungsgelder der Bürgerstiftung Ludwigsburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

019/11