Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr |
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Ö 1 | Haushaltsplan 2016 und Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2015 - 2019
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 405/15 | |
Ö 1.1 | ANLAGE Haushaltsplan 2016
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 406/15 | |
Ö 1.2 | Haushaltsplan 2016 - Änderungsverzeichnis
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 9, Enthaltungen: 1 | 486/15 | |
Ö 1.2.1 | Ausgaben reduzieren
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2015 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 30, Enthaltungen: 1 | 507/15 | |
Ö 1.3 | Endfassung Stellenplan 2016 nach den Vorberatungen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 579/15 | |
Ö 2 | Zeitlich befristete Änderung der Hauptsatzung
- Übertragung von Aufgaben mit Bezug zur Flüchtlingsunterbringung auf den Oberbürgermeister Beschluss: abweichend beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | 562/15 | |
Ö 3 | Bebauungsplan "Schauinsland" Nr. 115/14 - Aufstellungsbeschluss, Beschluss über das Planungskonzept und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Beschluss: zurückgestellt | 064/15 | |
Ö 4 | Bebauungsplan "Flattichstraße Nord-West" Nr. 085/03 - Aufstellungsbeschluss, Planungskonzept und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 12, Enthaltungen: 4 | 485/15 | |
Ö 5 | Vorkaufssatzung "Bahnhofsareal"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | 454/15 | |
Ö 6 | Sondernutzungssatzung - Fortschreibung der Richtlinien
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 420/15 | |
Ö 6.1 | Sondernutzungssatzung - Fortschreibung der Richtlinien
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | 580/15 | |
Ö 7 | Interkommunale Zusammenarbeit - Übernahme von Aufgaben der Revision für die Stadt Kornwestheim
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 487/15 | |
Ö 8 | Prüfungsfeststellung der Gemeindeprüfungsanstalt zur überörtlichen Prüfung in den Haushaltsjahren 2009 bis 2012
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 433/15 | |
Ö 9 | Änderung der Zuschussrichtlinien zur Förderung der Städtepartnerschaften
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 478/15 | |
Ö 10 | Annahme von Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
- Annahme einer Einzelzuwendung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 577/15 |