Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Haushaltsplan 2016 und Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2015 - 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

405/15
Ö 1.1
ANLAGE Haushaltsplan 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

406/15
Ö 1.2
Haushaltsplan 2016 - Änderungsverzeichnis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 9, Enthaltungen: 1

486/15
Ö 1.2.1
Ausgaben reduzieren
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2015

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 30, Enthaltungen: 1

507/15
Ö 1.3
Endfassung Stellenplan 2016 nach den Vorberatungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

579/15
Ö 2
Zeitlich befristete Änderung der Hauptsatzung
- Übertragung von Aufgaben mit Bezug zur Flüchtlingsunterbringung auf den Oberbürgermeister

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0

562/15
Ö 3
Bebauungsplan "Schauinsland" Nr. 115/14 - Aufstellungsbeschluss, Beschluss über das Planungskonzept und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: zurückgestellt

064/15
Ö 4
Bebauungsplan "Flattichstraße Nord-West" Nr. 085/03 - Aufstellungsbeschluss, Planungskonzept und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 12, Enthaltungen: 4

485/15
Ö 5
Vorkaufssatzung "Bahnhofsareal"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0

454/15
Ö 6
Sondernutzungssatzung - Fortschreibung der Richtlinien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

420/15
Ö 6.1
Sondernutzungssatzung - Fortschreibung der Richtlinien

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0

580/15
Ö 7
Interkommunale Zusammenarbeit - Übernahme von Aufgaben der Revision für die Stadt Kornwestheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

487/15
Ö 8
Prüfungsfeststellung der Gemeindeprüfungsanstalt zur überörtlichen Prüfung in den Haushaltsjahren 2009 bis 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

433/15
Ö 9
Änderung der Zuschussrichtlinien zur Förderung der Städtepartnerschaften

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

478/15
Ö 10
Annahme von Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
- Annahme einer Einzelzuwendung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

577/15