Öffentlicher Teil: Beginn 17:08 Uhr |
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Ö 1 | Ausscheiden und Nachrücken in den Gemeinderat
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.1 | Ausscheiden von Stadträtin Haberzeth-Grau aus dem Gemeinderat
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 056/16 | |
Ö 1.2 | Nachrücken von Frau Sonja Henning in den Gemeinderat sowie Feststellung möglicher Hinderungsgründe für den Eintritt
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 057/16 | |
Ö 1.3 | Änderung der Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 058/16 | |
Ö 2 | Besetzung des Stadtteilausschusses Grünbühl-Sonnenberg
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 078/16 | |
Ö 3 | Einrichtung Testfeld für automatisiertes Fahren und Parken
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 079/16 | |
Ö 4 | Bebauungsplan "Schauinsland" Nr. 115/14 - Aufstellungsbeschluss, Beschluss über das Planungskonzept und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | 054/16 | |
Ö 5 | Goethe-Gymnasium Außenanlagen
- Entwurfs- und Baubeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 051/16 | |
Ö 6 | Aktualisierung der Richtlinien zur Förderung der Denkmalpflege, Stadtgestaltung und von Fassadensanierungen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 7 | Fortschreibung Schulentwicklungsplanung
- Zusammenlegung der Justinus-Kerner-Schule und Oststadtschule I zum Schuljahr 2016/17 - Umwandlung der Justinus-Kerner-Schule in eine Gemeinschaftsschule zum Schuljahr 2017/18 - Entwicklung der Grundschulen, hier: Weiterentwicklung der Grundschule Oststadtschule II Beschluss: abweichend beschlossen | 068/16 | |
Ö 8 | Erweiterung des Schulbeirates - Elternvertretung für die Schulart Gemeinschaftsschule
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 070/16 |