Sitzung des Gemeinderates - 28.07.2020 - 17:00-21:35 Uhr

Sitzung
GR 09/20
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ludwigsburg, Forum, Bürgersaal
Datum
28.07.2020
Zeit
17:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1

Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2020 - Beratungsergebnis und Änderungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 0

264/20
Ö 2

Weihnachtsmarkt und Weihnachtsbeleuchtung 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 10, Enthaltungen: 2

263/20
Ö 3

Maßnahmen zur Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen für das Kindergartenjahr 2020/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

182/20
Ö 4

Jugendmusikschule Ludwigsburg e.V.
- Jahresbericht 2019
- Freigabe des städtischen Zuschusses 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

242/20
Ö 5

Beitritt zum kommunalen Städtenetzwerk „Sichere Häfen“
- Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD, der Linken und des Bündnisses der Vielfalt vom 27.04.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 12, Enthaltungen: 1

158/20
Ö 6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Blücherstraße Süd-West" Nr. 021/05
- Aufstellungsbeschluss, städtebauliches Konzept und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 3

191/20
Ö 7

Bahnhofsgebäude Ludwigsburg
- Konkretisierung der Sanierungsziele im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet ZIEL
- Bebauungsplan „Bahnhofsgebäude“ Nr. 016/11 - Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

224/20
Ö 8

Erhöhung Förderung von Abbruchmaßnahmen im Sanierungsgebiet "SZP Jägerhofkaserne"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

230/20
Ö 9

Verpflichtung zur Installation von Photovoltaik-Anlage im Neubau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5, Enthaltungen: 0

221/20
Ö 10

Antrag Parkplätze Myliusstraße
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2020

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 20, Enthaltungen: 1

077/20
Ö 11

Verbandssatzung für den Zweckverband „Stadtbahn im Landkreis Ludwigsburg“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3

236/20
Ö 12

Entwicklungsstrategie ÖPNV
hier: Vergabebeschluss Planungsleistungen Bus-Rad-Trasse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 11, Enthaltungen: 0

178/20
Ö 13

Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Ludwigsburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 2

201/20
Ö 14

Dienstwagenregelung für den/die Oberbürgermeister*in und Beigeordnete der Stadt Ludwigsburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 1

033/20
Ö 14.1

Nutzung von städtischen Dienstfahrzeugen durch die Bürgermeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 8

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