SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 26.07.2017

Sitzung

GR 08/17

Gremium

Gemeinderat

Raum

Ludwigsburg, Kulturzentrum, Großer Sitzungssaal

Datum

26.07.2017

Zeit

17:10-18:50 Uhr

Einladung öffentlich

Protokollauszüge öffentlich

Beschlussvorlage öffentlich

Anl1 Entwurf Pesch und Partner

Anl2 Plangebiet ZOB

260/17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage öffentlich

Anlage1 20170704 FNP-Änderung31 Westrandstraße

Anlage2 20170704 Begründung Westrandstraße

Anlage3 20170704 Abwägung Westrandstraße

283/17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage öffentlich

Anlage1 20170704 Entwurf Westrandstraße

Anlage2 20170704 Textteil Westrandstraße

Anlage3 20170704 Begruendung Westrandstraße

Anlage4 20170704 Abwägung Westrandstraße

235/17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage öffentlich

Schnellinfo BTU 20.7.17 TOP 3 Westrandstrasse

Vorlage 281 17 Anlage 1 LP

Vorlage 281 17 Anlage 2 RQ

281/17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: vertagt

Beschlussvorlage öffentlich

Anlage1 20170630 Plan Schauinsland

Anlage2 20170630 Begründung Schauinsland

Anlage3 20170630 Abwägung Schauinsland

112/17

Beschluss: vertagt

Beschlussvorlage öffentlich

Anlage1 Bplan-Entwurf-Schauinsland

Anlage2 20170630 Textteil Schauinsland

Anlage3 20170630 Begründung Schauinsland

Anlage4 20170630 Abwägung

111/17

Beschluss: vertagt

Beschlussvorlage öffentlich

307/17

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage öffentlich

Anlage 1: Kostenübersicht vom 27.06.2017

261/17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage öffentlich

Anlage 1 Bericht JMS 2016

Anlage 2 Statistik JMS LB 2016

Anlage 3 JMS Abschluss 2016

Anlage 4 Haushalt JMS 2016

Anlage 5 Daten-Entwicklung JMS 2009-2018

289/17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage öffentlich

Anlage 1 Organigramme

Anlage 2 Antrag auf Gewährung einer Zuwendung Scala live 2017

Anlage 3 Haushaltsplan Ist 2016-Pl 2017

Anlage 4 Fix Variabel IST 2016-HR 2017

206/17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Mitteilungsvorlage öffentlich

Jahresabschlussbericht 2016

256/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage öffentlich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage öffentlich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage öffentlich

Quartier2020 Bewerbung Ludwigsburg

Quartier2020 Ideenwettbewerb Ausschreibung

263/17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr

Ö 1 VO3 Dok.Bahnhofsareal Ludwigsburg: Neugestaltung Zentraler Omnibusbahnhof - Vergabe von Planungsleistungen

Ö 2 "Westrandstraße"

Ö 2.1 VO4 Dok.Flächennutzungsplanänderung Nr. 31 - "Westrandstraße" in Ludwigsburg - Einleitungs- /Auslegungsbeschluss und förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB

Ö 2.2 VO5 Dok.Bebauungsplan "Westrandstraße Süd" Nr. 022/17 - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss, förmliche Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit

Ö 2.3 VO4 Dok.Neubau der WestrandstraßeEntwurfs- und Baubeschluss

Ö 3 "Schauinsland"

Ö 3.1 VO4 Dok.Flächennutzungsplanänderung Nr. 28 - "Schauinsland" in Ludwigsburg-Neckarweihingen - Auslegungsbeschluss und förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB

Ö 3.2 VO5 Dok.Bebauungsplan "Schauinsland" Nr. 115/14 - Entwurfsbeschluss, förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ö 4 VO1 Dok.Flüchtlingsunterkunft Ditzinger Straße 17- Baubeginn nach Abwendung Widerspruch ohne aufschiebende Wirkung gegen Bauantrag

Ö 5 VO2 Dok.August-Lämmle-Schule, Westfalenstraße 542. Ausschreibungspaket

Ö 6 VO6 Dok.Jugendmusikschule Ludwigsburg e.V. - Jahresbericht 2016 - Freigabe des städtischen Zuschusse - Entfristung der Dynamisierung des jährlichen Zuschussbetrages

Ö 7 VO5 Dok.Scala Kultur gGmbH, Abteilung Scala live - Jahresbericht 2016, Zuschussantrag 2017, Zuschussfreigabe 2017

Ö 8 VO2 Dok.Jahresabschluss der Stadt Ludwigsburg 2016

Ö 9 VO5 Dok.Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Kleingärten Römerhügel" Nr. 026/05- erneuter Entwurfsbeschluss und erneute förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange -

Ö 9.1 VO4 Dok.AKTUALISIERUNG/ÄNDERUNG DER VORL.NR. 290/17:Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Kleingärten Römerhügel" Nr. 026/05 - erneuter Entwurfsbeschluss und erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ö 10 VO3 Dok.Bewerbung für den Ideenwettbewerb zur Strategie "Quartier 2020 - Gemeinsam.Gestalten." anhand des Stadtteils Grünbühl Sonnenberg