Öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr

Ö 4
2. Nachtrag 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8, Enthaltungen: 2

292/09
Ö 4.1
2. Nachtrag - ANLAGE

Beschluss: zur Kenntnis genommen

293/09
Ö 5
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Jahr 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

239/09
Ö 6
Grundschulareal an der Schulgasse - Lern- und Spielclub Wilhelmstraße 35

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

283/09
Ö 7
Kinder- und Familienzentrum im Mehrgenerationenhaus Grünbühl-Sonnenberg - Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

257/09
Ö 8
Sanierung und Erweiterung Kindergarten Egerländer Straße 12

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

273/09
Ö 9
Anpassung und Neufestsetzung der Elternbeiträge in den städtischen Kindertageseinrichtungen auf 01.09.2009 für das Kindergartenjahr 2009/2010, auf 01.09.2010 für das Kindergartenjahr 2010/2011 und auf 01.09.2011 für das Kindergartenjahr 2011/2012

Beschluss: abweichend beschlossen

237/09
Ö 9.1
Anpassung und Neufestsetzung der Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Ludwigsburg auf 01.09.2009 für das Kindergartenjahr 2009/2010 und auf 01.09.2010 für das Kindergartenjahr 2010/2011

Beschluss: abweichend beschlossen

326/09
Ö 10
IKoNE Pilotprojekt Neckarseitenarm Zugwiesen - Baubeschluss - monetäres Ökokonto

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

311/09
Ö 11
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Ludwigsburg - Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Ludwigsburg und der Stadt Kornwestheim über die Aufnahme und Reinigung von Abwasser vom 12.10.1990 / 05.11.1990

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

274/09
Ö 12
Bebauungsplanänderung "Gewerbegebiet Ludwigsburg Nord" Nr. 070/07 - Änderung der Bebauungspläne "Tammer Feld" Nr. 070/01 und 070/03 - - Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 13, Enthaltungen: 0

315/09
Ö 13
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Sonnenberg Süd-Ost" Nr. 056/05 - Satzungsbeschluss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 0

303/09
Ö 14
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Favoritegärten" Nr. 033/01 - Satzungsbeschluss

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 11, Enthaltungen: 5

291/09
Ö 15
Vorkaufssatzung "Südwestliche Innenstadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

334/09
Ö 16
Feststellung möglicher Hinderungsgründe für den Eintritt in den Gemeinderat bei den anlässlich der Gemeinderatswahl 2009 neu Gewählten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

323/09
Ö 17
Änderung der Hauptsatzung Anpassung des § 7 HS - Zusammensetzung der beschließenden Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

328/09
Ö 18
Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderats

Beschluss: zur Kenntnis genommen