Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Städtisches Museum
 
Ö 1.1
Tätigkeitsbericht 2009

Beschluss: Bericht erfolgt

120/10
Ö 1.2
Museumsgestaltung, Eberhardstr. 1

Beschluss: Bericht erfolgt

121/10
Ö 1.2.1
Berichtsantrag Museum - Eberhardstraße 1 - Antrag der SPD-Fraktion vom 23.02.2010
110/10
Ö 2
Einrichtung von Werkrealschulen - Werkrealschul-Schulbezirke für die Friedrich-von-Keller-Schule und die Lembergschule
047/10
Ö 2.1
Einrichtung von Werkrealschulen, - Werkrealschul-Schulbezirke für die Fr.-von-Keller-Schule und die Lembergschule - abweichender Beschluss zur Vorl.Nr. 047/10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 6

134/10
Ö 3
Bebauungsplan "Neckarterrasse" Nr. 113/21 in Ludwigsburg-Neckarweihingen - Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8, Enthaltungen: 1

089/10
Ö 3.1
Anlagen zur Neckarterrasse Nr. 113/21
129/10
Ö 4
Bebauungsplan "Vergnügungseinrichtungen" - Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6, Enthaltungen: 1

104/10
Ö 5
Satzung über eine Veränderungssperre "Vergnügungseinrichtungen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

052/10
Ö 6
Bebauungsplan "Bahnanlagen" Nr. 016/10 - Aufstellungsbeschluss/Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Öffentlichkeit -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 4

106/10
Ö 7
Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

105/10
Ö 7.1
Nachtrag zur Verwaltungsgebührensatzung
125/10
Ö 7.2
Gebührenerhöhung für waffenrechtliche Maßnahmen und für Kampfhunde - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.03.2010
137/10