Sitzung
GR 06/13
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ludwigsburg, Kulturzentrum, Großer Saal
Datum
26.06.2013
Zeit
17:05-20:20 Uhr

Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Bestätigung der Wahl für die stellvertretenden Kommandanten der Feuerwehr Ludwigsburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

210/13
Ö 2
Flächennutzungsplanänderung Nr. 27 "Mäurach" in Ludwigsburg - Eglosheim
-Einleitungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange-
Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltungen: 1

172/13
Ö 3
Erweiterung XXXL Mann Mobilia
Bebauungsplan "Mäurach" Nr. 073/02
- Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -

Beschluss: beschlossen

147/13
Ö 3.1
Bebauungsplan "Business-Park Monrepos" (073/01)
- Antrag der Stadträte Burkhardt (LUBU) und Hillenbrand (Die Linke) vom 19.10.2012

Beschluss: Bericht erfolgt

461/12
Ö 3.2
Bebauungsplanverfahren "Businesspark Monrepos"
- Antrag der Stadträte Burkhardt (LUBU) und Hillenbrand (Die Linke) vom 30.10.2012

Beschluss: Bericht erfolgt

476/12
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Firma Weinmüller" Nr. 079/08
- Planungskonzept und frühzeitige Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 1

179/13
Ö 5
Bebauungsplan "Werbeanlagen Ludwigsburg-Nord" Nr. 070/11
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

184/13
Ö 6
Neufestsetzung der Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen zum 01.09.2013 für das Kindergartenjahr 2013/14 und 2014/15

Beschluss: abgelehnt

189/13
Ö 6.1
Neufestsetzung der Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen zu 01.09.2013 für das Kindergartenjahr 2013/14 und 2014/15
- Antrag der Freien Wähler-Fraktion vom 25.06.2013

Beschluss: Bericht erfolgt

251/13
Ö 7
Übernahme der Mehrkosten für die evang. Kindertagesstätte Wolkentor in der Rudolf-Greiner-Str. zur Erweiterung um zwei Krippengruppen
- Bekanntgabe eines in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses

Beschluss: vertagt

180/13
Ö 8
Jugendmusikschule Ludwigsburg e.V. - Jahresbericht 2012 - Freigabe des städtischen Zuschusses zur Auszahlung - Konzeption der Talenteförderung - Zuschusserhöhung

Beschluss: vertagt

183/13
Ö 9
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018

Beschluss: vertagt

 
Ö 10
Kulturzentrum Ludwigsburg - Erweiterung der Stadtbibliothek und Integration des Wissenszentrums Energie, Wilhelmstraße 9/1
Entwurfsbeschluss und Baubeschluss 2. Bauabschnitt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 11, Enthaltungen: 2

136/13
Ö 10.1
Kulturzentrum Ludwigsburg - Erweiterung der Stadtbibliothek und Integration des Wissenszentrums Energie, Wilhelmstraße 9/1

Beschluss: Bericht erfolgt

250/13
Ö 11
Parkregelung im Innenhof des Kunstzentrums Karlskaserne

Beschluss: vertagt

187/13
Ö 12
Verordnung über Neckarbiotop Zugwiesen

Beschluss: vertagt

113/13
Ö 13
Neufassung der Betriebssatzung
für den Eigenbetrieb Tourismus & Events Ludwigsburg

Beschluss: vertagt

220/13
Ö 14
Verschiedenes

Beschluss: Bericht erfolgt