Sitzung
GR 13/17
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ludwigsburg, Kulturzentrum, Großer Sitzungssaal
Datum
05.12.2017
Zeit
17:05-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Haushaltsplan 2018 und Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2017 - 2021
- Beratung und Entscheidung über Anträge zum Haushaltsplan
(Vorl.Nr. 492/17 bis 523/17)
418/17
Ö 1.1
Haushaltsplan 2018 - Anlage
419/17
Ö 1.2
Haushaltsplan 2018 - Nachlieferung - Anlage
487/17
Ö 1.3
Externes Controlling bei Bauvorhaben über 5 Millionen Euro
- Interfraktioneller Haushaltsantrag der CDU-Fraktion, der FW-Fraktion und der FDP-Stadträte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 9, Enthaltungen: 2

523/17
Ö 1.4
Erweiterung der Projekte zur Nachhaltigen Mobilität und Luftreinhaltung
- Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2017

Beschluss: keine Abstimmung

497/17
Ö 1.5
Behandlung von Anträgen der Gemeinderatsfraktionen und -gruppen
- Haushaltsantrag der FDP-Stadträte vom 22.11.2017

Beschluss: keine Abstimmung

515/17
Ö 1.6
Aufstockung und Höherdotierung sowie Besetzung der Stelle des/der Beauftragten für Chancengleichheit (Gleichstellungsbeauftragten) der Stadt Ludwigsburg
- Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2

509/17
Ö 1.7
Ausschreibung eines Stadtstipendiums für eine Absolventin oder einen Absolventen einer Ludwigsburger Hochschule
- Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.11.2017

Beschluss: keine Abstimmung

504/17
Ö 1.8
Bereitstellung weiterer Ausbildungsplätze für BA-Studiengänge Soziale Arbeit sowie für Erzieherinnen und Erzieher
- Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

511/17
Ö 1.9
Ludwigsburg Card: Ausweitung des Kreises der Berechtigten
- Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

500/17
Ö 1.10
In den neuen Baugebieten werden weiterhin Baugruppen und sog. „Mietshäuser-Syndikate“ bevorzugt und entsprechend beraten
- Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.11.2017

Beschluss: keine Abstimmung

503/17
Ö 1.11
Ankauf / Anmietung von Wohnraum zur städtischen Nutzung
- Haushaltsantrag der FDP-Stadträte vom 22.11.2017

Beschluss: keine Abstimmung

514/17
Ö 1.12
Anschlussunterbringung von Geflüchteten
- Haushaltsantrag der Stadträtin Burkhardt (LUBU) vom 21.11.2017

Beschluss: keine Abstimmung

516/17
Ö 1.13
Allgemeiner Sammler Baukosten
- Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2017

Beschluss: keine Abstimmung

492/17
Ö 1.14
Entzerrung der Investitionen mit einer neuen Zeit-, Kosten- und Projektplanung der Hoch- und Tiefbaumaßnahmen
- Haushaltsantrag der Freie Wähler-Fraktion vom 22.11.2017

Beschluss: keine Abstimmung

513/17
Ö 1.15
Digitalisierungsoffensive in den weiterführenden Ludwigsburger Schulen
- Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2017

Beschluss: keine Abstimmung

507/17
Ö 1.16
Abriss des "Alten Fachklassentrakts" (Betonbau) am Mörike / Friedrich-Schiller-Gymnasium und Beeitstellung der dann fehlenden Schulräume
- Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2017

Beschluss: keine Abstimmung

506/17
Ö 1.17
Sprachförderung in den Kitas der Evangelischen Gesamtkirchengemeinde Ludwigsburg
- Haushaltsantrag der Stadträtin Burkhardt vom 21.11.2017

Beschluss: keine Abstimmung

521/17
Ö 1.18
Fahrradstraße Alleenstraße
- Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 8

495/17
Ö 1.19
Fußwegeplanung als Teil einer zukünftigen Verkehrsplanung
- Haushaltsantrag der Stadträtin Burkhardt (LUBU) vom 21.11.2017

Beschluss: keine Abstimmung

517/17
Ö 1.20
Suche nach einem neuen Festplatz
- Haushaltsantrag der Stadträtin Burkhardt (LUBU) vom 21.11.2017

Beschluss: keine Abstimmung

518/17
Ö 1.21
Standort der größten Solaranlage Deutschlands
- Haushaltsantrag der Stadträtin Burkhardt (LUBU) vom 21.11.2017

Beschluss: keine Abstimmung

519/17
Ö 1.22
Auflistung der Kaltluftentstehungsgebiete und der Frischluftbahnen in bebauten Gebieten
- Haushaltsantrag der Stadträtin Burkhardt (LUBU) vom 21.11.2017

Beschluss: keine Abstimmung

520/17
Ö 1.23
Verkehrsplanungskapazität in der Stadtverwaltung
- Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2

498/17
Ö 1.24
Konzeption des Baugebiets Fuchshofstraße im Sinne einer „Gartenstadt Fuchshof“
- Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.11.2017

Beschluss: keine Abstimmung

502/17
Ö 1.25
Tiefgarage unter den Parkplätzen Bärenwiese
- Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 10, Enthaltungen: 4

505/17
Ö 1.26
Beteiligung der Nachbarkommunen an den Planungskosten "Doppelstrategie" - hier: Sperrvermerk
- Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2017

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 24, Enthaltungen: 2

512/17
Ö 1.27
Einführung eines City-Tickets
- Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2

501/17
Ö 1.28
Einführung eines verbilligten Ludwigsburg-Tickets
- Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2

510/17
Ö 1.29
Aufstockung des Ansatzes für den Radwegebau
- Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.11.2017

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 19, Enthaltungen: 11

496/17
Ö 1.30
Lärmoptimierte Asphaltierung der Frankfurter Straße
- Haushaltsantrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9, Enthaltungen: 5

508/17
Ö 1.31
Wettbewerb Zentrale Innenstadtentwicklung (ZIEL)
- Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2017

Beschluss: keine Abstimmung

493/17
Ö 1.32
Bauvorhaben Kreissparkasse
- Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2017

Beschluss: keine Abstimmung

494/17
Ö 1.33
Erhöhung der Parkgebühren zu Zeiten der Spitzenauslastung
- Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2017

Beschluss: keine Abstimmung

499/17
Ö 1.34
Sanierung von Trockenmauern in Weinbergen
- Haushaltsantrag der Stadträtin Burkhardt (LUBU) vom 21.11.2017

Beschluss: keine Abstimmung

522/17
Ö 2
Wirtschaftsplan 2018 Tourismus & Events Ludwigsburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2

438/17
Ö 3
Tanz- und Theaterwerkstatt Ludwigsburg e.V. (TTW) - Jahresbericht 2016, Zuschussantrag 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

433/17
Ö 4
Geschäftsordnung des Jugendgemeinderats

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

309/17
Ö 5
Antrag auf Verlängerung der Schulzeitstreckung - G 9 - Mörike-Gymnasium

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

347/17
Ö 6
Bewerbung der Stadt Ludwigsburg zur Durchführung einer Landesgartenschau, Teilnahme am Auswahlverfahren für das Landesprogramm "Natur in Stadt und Land" für die Jahre 2026 - 2030

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3

486/17
Ö 7
Erweiterung Eichendorffschule, Neißestr. 22
Entwurfs- und Baubeschluss (Projektbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

431/17
Ö 8
Änderung der Besetzung im Beirat der Kunstschule Labyrinth

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

480/17