Sitzung
GR 03/13
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ludwigsburg, Kulturzentrum, Großer Saal
Datum
20.03.2013
Zeit
18:16-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:16 Uhr

Ö 1
Ausscheiden von Stadtrat Hillenbrand aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

110/13
Ö 2
Nachrücken von Herr Hans-Jürgen Kemmerle in den Gemeinderat sowie Feststellung möglicher Hinderungsgründe für den Eintritt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

111/13
Ö 3
Änderung der Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

112/13
Ö 4
MIK - Betriebskonzept und Personalgestellung; Gebührenordnung für das Ludwigsburg Museum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

062/13
Ö 5
Kulturzentrum Ludwigsburg, Wilhelmstr. 9/1
- Beschluss der weiteren Planung des Gesamtkonzeptes
- Bau- und Vergabebeschluss (1.Bauabschnitt)
- Vergabe Planungsleistungen LPH 3-9 (1.+2. Bauabschnitt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 1

012/13
Ö 5.1
Neugestaltung Eingangsbereich Bibliothek/Kulturzentrum
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.03.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 1

120/13
Ö 5.2
Standort Energetikom und LEA
- Antrag der Stadträte Burkhardt (LUBU) und Kemmerle (Die Linke) vom 20.03.2013

Beschluss: Bericht erfolgt

119/13
Ö 6
Schulkindbetreuung an Ludwigsburger Grundschulen - Konzeptionelle Weiterentwicklung und Neufassung der Elternbeiträge ab Schuljahr 2013/2014 einschließlich Ferienbetreuung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 1

092/13
Ö 7
Parkraumkonzept Ludwigsburg Oststadt - Freigabe des Innenhofes der Karlskaserne als zusätzliche Parkmöglichkeit

Beschluss: vertagt

061/13
Ö 8
Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

087/13
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Sonnenberg Nord" Nr. 056/07
- Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 1

075/13
Ö 10
Erneute Verlängerung der Satzung über eine Veränderungssperre "Vergnügungseinrichtungen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2

085/13
Ö 11
Bau einer Fuß- und Radwegbrücke über die L 1100 im Zuge der Erschließung Neckarterrasse im Stadtteil Neckarweihingen, sowie Herstellung und Ausgestaltung der Zuwege für Fußgänger und Radfahrer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2

051/13