Öffentlicher Teil: Beginn 17:07 Uhr

Ö 1
Haushaltsplan 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

387/14
Ö 1.1
- Stellungnahmen der Mitglieder des Gemeinderates zum Haushaltsplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

388/14
Ö 2
Turnhalle Hoheneck, Ostertagstraße 5

Beschluss: zur Kenntnis genommen

365/14
Ö 2.1
Grundschule Hoheneck langfristig entwickeln
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.10.2014

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

419/14
Ö 2.2
- abweichender Empfehlungsbeschluss zur Vorl.Nr. 365/14

Beschluss: beschlossen

423/14
Ö 3
Zusammenführung der Justinus-Kerner-Schule und der Oststadtschule I; Interimsunterbringung der Justinus-Kerner-Schule im Silchergebäude

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0

334/14
Ö 4
Verzicht auf Öko-Strom im Jahr 2015
- Antrag der CDU-Fraktion vom 06.11.2014

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 25, Enthaltungen: 0

449/14
Ö 5
Gemeinschaftsschule Innenstadt, Alleenstraße 17 - 21
Erhöhung der Verfügungssummen für die Gewerke Rohbauarbeiten, Bodenbelagsarbeiten, Dachabdichtungsarbeiten, Schlosserarbeiten

Beschluss: keine Abstimmung

395/14
Ö 6
Bebauungsplan "Karlshöhe" Nr. 057/06 - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

349/14
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Firma Weinmüller" Nr. 079/08
- Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 3

441/14
Ö 8
Satzung über verkaufsoffene Sonntage/geänderte Termine 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 12, Enthaltungen: 3

446/14