Sitzung
GR 13/19
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ludwigsburg, Kulturzentrum, Großer Saal
Datum
06.11.2019
Zeit
17:05-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Haushaltsplan 2020 und Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2019-2023
- Einbringung

Beschluss: Bericht erfolgt

397/19
Ö 2
Besetzung Integrationsrat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

353/19
Ö 3
Scala-Kultur gGmbH Theatersommer – Rückblick 2018, Zwischenbericht 2019, Zuschussantrag 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

362/19
Ö 4
Musikverein Ludwigsburg-Oßweil e.V. (MVO) – Anpassung Dirigentenhonorar

Beschluss: vertagt

260/19
Ö 5
Globalberechnung 2019 der Stadt Ludwigsburg, Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

349/19
Ö 6
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Anschluss öffentlicher Abwasseranlagen der Stadt Ludwigsburg und des Zweckverbands Pattonville an die öffentlichen Abwasseranlagen der Stadt Kornwestheim

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

292/19
Ö 7
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übernahme von Abwasser aus öffentlichen und privaten Abwasseranlagen in der Stadt Kornwestheim durch die Stadt Ludwigsburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

344/19
Ö 8
Entwicklung Waldäcker III - Vergabe Baufeldfreimachung und Bodenabtrag der Kleingartenanlage Schlieffenstraße
- Vergabebeschluss Baufeldfreimachung und Bau- und Vergabebeschluss Bodenabtrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

336/19
Ö 9
Bebauungsplan "Bebenhäuser Straße 27" Nr. 046/03 - Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

337/19
Ö 10
Bebauungsplan "Gämsenberg" Nr. 041/05 - Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

351/19
Ö 11
Bebauungsplan "Brucknerstraße 42" Nr. 043/07 - Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

343/19
Ö 12
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Campus Königsallee" Nr. 019/05 - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

350/19
Ö 13
Bebauungsplan "Blockinnenbereiche Bauhofstraße" Nr. 010/07 - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

342/19
Ö 14
Gewährung Zuschuss zu Beiträgen der Krankenversicherung für Beamte des Einsatzdienstes der hauptamtlichen Abteilung der Feuerwehr Ludwigsburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

360/19