Sitzung
GR 16/20
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ludwigsburg, Forum, Bürgersaal
Datum
16.12.2020
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Haushaltsplan 2021 und Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2020 - 2024
- Änderungsverzeichnis
- Stellenplan 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

373/20
Ö 1.1
- Änderungsverzeichnis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

484/20
Ö 2
Jahresabschluss 2019 Tourismus & Events Ludwigsburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

398/20
Ö 3
Ludwigsburger Schlossfestspiele - Programmvorstellung 2021 und Zuschussfreigabe 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

471/20
Ö 4
Scala-Kultur gGmbH Theatersommer – Rückblick 2019, Zwischenbericht 2020, Zuschussantrag 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

410/20
Ö 5
Teilsanierung Wilhelmstraße 1-5 – Brandschutzertüchtigung
- Entwurfs- und Baubeschluss (Projektbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

380/20
Ö 6
Beschaffung und Installation von Luftfiltersäulen an der Schlossstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

407/20
Ö 7
Maßnahmen zur Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen für das Kindergartenjahr 2021/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

386/20
Ö 8
Umsetzung der gesetzlichen Regelung der Leitungszeit in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

013/20
Ö 9
Änderung der Hauptsatzung zum 01.01.2021

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

449/20
Ö 10
Änderung der Parkgebührensatzung

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

414/20
Ö 11
Verkaufsoffene Sonntage 2021

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

480/20