Sitzung
GR 10/17
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ludwigsburg, Kulturzentrum, Großer Sitzungssaal
Datum
25.10.2017
Zeit
17:05-19:25 Uhr

Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
ÖPNV in Ludwigsburg
 
Ö 1.1
Qualitative Standards für das wettbewerbliche Vergabeverfahren - Linienbündel 7

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

383/17
Ö 1.2
Netzkonzeption. Ergänzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

427/17
Ö 2
Zentrale Innenstadt-Entwicklung (ZIEL)
Weiteres Vorgehen Wettbewerbsverfahren und Staatsarchiv

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

366/17
Ö 3
Städtebauliche Erneuerungsverfahren in Ludwigsburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

389/17
Ö 4
Verbreiterung/Aufweitung des Verkehrsraumquerschnitts unterhalb der Eisenbahnüberführung August-Bebel-Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 13, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

187/17
Ö 5
Neufassung der Entgeltordnung und Entgeltregelung zur Benutzung von Sportstätten und Sportfreiflächen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

364/17
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Karlstraße 8" Nr. 018/04 -
Aufstellungsbeschluss, Städtebauliches Konzept und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlichen Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

370/17
Ö 7
"Kleingärten Römerhügel"
 
Ö 7.1
Flächennutzungsplanänderung Nr. 22 "Kleingärten Römerhügel" - Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

382/17
Ö 7.2
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Kleingärten Römerhügel" Nr. 026/05 - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

381/17
Ö 8
MTV 1846 e.V. Ludwigsburg - Baukostenzuschuss Bewegungszentren Brünner Straße 11 und Bebenhäuser Straße 41

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

216/17
Ö 9
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer
(Vergnügungssteuersatzung)
- Wegfall der Besteuerung von Wettbüros mit Aufenthaltscharakter
- Inkrafttreten der Änderungen auf 01.01.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

333/17
Ö 10
Jahresabschluss 2016 Tourismus & Events Ludwigsburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

371/17
Ö 11
Änderung der Eigenbetriebssatzung der Stadtentwässerung Ludwigsburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

377/17
Ö 12
Gewährung von Darlehen an die Stadtentwässerung Ludwigsburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

378/17
Ö 13
Änderung der Besetzung des Stadtteilausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

437/17
Ö 14
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen