Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
20 Jahre Dialog der Religionen
- mündlicher Bericht

Beschluss: Bericht erfolgt

 
Ö 2
Sachstandsbericht Ukraine
- mündlicher Bericht

Beschluss: Bericht erfolgt

 
Ö 3
Zeitlich befristete Änderung der Hauptsatzung - Unterbringung von Geflüchteten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

110/22
Ö 4
Jubiläum Charles de Gaulle
- mündlicher Bericht

Beschluss: Bericht erfolgt

 
Ö 5
Flächennutzungsplanänderung Nr. 30 "Waldäcker III"
- Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

098/22
Ö 6
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Gewerbepark Waldäcker III" Nr. 022/18
- Entwurfsbeschluss und förmliche Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

096/22
Ö 7
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Fuchshofschule" Nr. 045_05_00
- Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

092/22
Ö 8
Bebauungsplan "Lorcher Straße" Nr. 097/12
- Entwurfsbeschluss sowie förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

032/22
Ö 9
Kläranlage Eglosheim - Neubau einer Anlage zur gezielten Spurenstoffelimination
1. Baubeschluss Bestandsoptimierung
2. Vergabebeschluss der Ingenieurleistungen für die LP 4 - 9 Neubau Spurenstoffelimination

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

095/22
Ö 10
Entwurfsfassung der Strategischen Ziele für das Stadtentwicklungskonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

122/22
Ö 11
Ausscheiden von Stadtrat Rothacker (Freie Wähler) aus dem Gemeinderat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

101/22
Ö 12
Nachrücken von Herrn Kilian Raasch in den Gemeinderat sowie Feststellung möglicher Hinderungsgründe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

102/22
Ö 13
Änderung der Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

103/22