Sitzung
GR 08/22
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ludwigsburg, Kulturzentrum, Großer Saal
Datum
28.09.2022
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Beschluss: Bericht erfolgt

 
Ö 2
Kommunaler Energieeinsparplan der Stadt Ludwigsburg für das Winterhalbjahr 2022/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

292/22
Ö 3
Ersatzbeschaffung im Rahmen der Salzlogistik für den Winterdienst der Technischen Dienste Ludwigsburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

168/22
Ö 4
Städtebauliche Erneuerungsverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

282/22
Ö 5
Flächennutzungsplanänderung Nr. 29 "Hintere Halden II" in Ludwigsburg
- Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

297/22
Ö 6
Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften "Hintere Halden II" Nr. 022_16_00
- Entwurf und förmliche Beteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

277/22
Ö 7
Flächennutzungsplanänderung Nr. 30 "Waldäcker III"
- Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

266/22
Ö 8
Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften "Gewerbepark Waldäcker III" Nr. 022/18
- Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

247/22
Ö 9
Jahresabschluss der Stadt Ludwigsburg 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

268/22
Ö 10
Unterstützung von einkommensschwachen Familien bei den Benutzungsgebühren der Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

284/22
Ö 11
Einziehung von öffentlichen Verkehrsflächen auf dem Flurstück 233 in Neckarweihingen
hier: Einziehungsabsicht für eine Teilfläche mit ca. 24 m² und eine Teilfläche mit ca. 43 m²

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

008/22
Ö 12
Einziehung von öffentlichen Verkehrsflächen Flst. 8345/3, Schelmental in der Marbacher Straße
hier: Einziehungsabsicht des Feldwegs Flst. 8345/3, Schelmental, mit einer Fläche von 128 m²

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

255/22
Ö 13
Status Planung Weihnachtsmarkt 2022

Beschluss: Bericht erfolgt

305/22