Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Haushaltsplan 2024 und Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2023-2027
- Stellungnahmen der Mitglieder des Gemeinderats zum Haushaltsplan

Beschluss: Bericht erfolgt

306/23
Ö 2
Satzung für die verkaufsoffenen Sonntage 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 1

260/23
Ö 3
Änderung der Satzung der Stadt Ludwigsburg über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 2

253/23
Ö 4
Wirtschaftsplan 2024 Tourismus & Events Ludwigsburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

319/23
Ö 5
Preisanpassung Ortseingangstafeln und Brückenbanner

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 1

222/23
Ö 6
Bebauungsplan "Rotbäumlesfeld" Nr. 048_01_03; vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes und der Satzung über örtliche Bauvorschriften "Rotbäumlesfeld" Nr. 048/01 - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 1

318/23
Ö 7
US-Lease-Transaktionen für die Kläranlagen der Stadt Ludwigsburg / Vertragsgemäße Beendigung durch Ausübung der Kaufoption

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

315/23
Ö 8
Betriebsabrechnung 2022 der Stadtentwässerung Ludwigsburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

247/23
Ö 9
Übertarifliche Stufenzuordnung bei der Übernahme von Auszubildenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

316/23