Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Verabschiedung des Haushaltsplan 2012 und Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2011-2015
- ggf. Entscheidung zu Anträgen zum Haushalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

436/11
Ö 1.1
Haushaltsplan 2012 - Entwurf (ANLAGE)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

437/11
Ö 1.2
Vorstellung der Ergebnisse/Auswirkungen der Gemeinderatsklausur
auf das Investitionsprogramm des Haushaltsplanentwurfs 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

455/11
Ö 1.3
Haushaltsplan 2012 - Änderungsverzeichnis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 6

575/11
Ö 2
Abschluss eines Stromkonzessionsvertrags mit der
Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

421/11
Ö 2.1
Abschluss eines Stromkonzessionsvertrags
mit der Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim GmbH
- Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

490/11
Ö 3
Kinder- und Familienzentrum Poppenweiler
- Raumprogramm
- Grundsatzbeschluss
- Vergabe der Architekten- und Ingenieurleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

404/11
Ö 3.1
"Schulcampus Innenstadt/Ergebnis der Bedarfsprüfung Schul-und Vereinsbad / Raumkonzept" - Raumprogrammbeschluss - Grundsatzbeschluss - Planungswettbewerb

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8, Enthaltungen: 2

199/11
Ö 3.2
Schul- und Vereinsbad im Schulcampus Innenstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

449/11
Ö 3.3
Schul- und Vereinsbad im Schulcampus Innenstadt - Beantwortung der offenen Fragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

476/11
Ö 3.4
Gartenstraße 14, Mensa und Bewegungsraum Raumprogramm und Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

026/11
Ö 4
Neufassung Sportförderrichtlinien

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

440/11
Ö 5
Scala Kultur gGmbH - Bereich Scala Live Kultur - Zuschuss und Programm 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 4

576/11
Ö 6
Parkraumkonzept Ludwigsburg Oststadt -
Vorschlag zur stufenweisen Einführung einer Parkraumbewirtschaftung

Beschluss: keine Abstimmung

386/11
Ö 6.1
Antrag zur Änderung der Vorl. Nr. 386/11 Parkraumkonzept
- Antrag des Stadtrats Lettrari (REP) vom 04.12.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 16, Enthaltungen: 0

570/11
Ö 6.2
Parkraumkonzept Ludwigsburg Oststadt
- Antrag der FW-Fraktion vom 15.12.2011

Beschluss: abweichend beschlossen

590/11
Ö 7
Bebauungsplan "Asperger Straße" Nr. 012/12
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

581/11
Ö 8
Eigenbetrieb Stadtentwässerung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.1
Abwassergebührenkalkulation und Neufassung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

500/11
Ö 8.2
Wirtschaftsplan 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

501/11
Ö 9
Einrichtung der neuen Organisationseinheit "Stadtmarketing, Tourismus und Veranstaltungsstättenmanagement"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

475/11
Ö 9.1
Einrichtung eines Zentralen Veranstaltungsstättenmanagements innerhalb des neuen Fachbereichs Stadtmarketing, Tourismus und Veranstaltungsmanagement

Beschluss: zur Kenntnis genommen

284/11
Ö 9.2
Fachbereich Marketing, Tourismus, Veranstaltungsstättenmanagement Ergänzende Vorlage zur Vorl.Nr. 284/11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

319/11
Ö 9.3
Einrichtung der neuen Organisationseinheit "Stadtmarketing,Tourismus und Veranstaltungsstättenmanagement
- abweichender Beschluss zur Vorl.Nr. 475/11

Beschluss: abweichend beschlossen

587/11