Sitzung
GR 06/15
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ludwigsburg, Kulturzentrum, Großer Saal
Datum
24.06.2015
Zeit
17:05-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Entwicklungsperspektiven West (Verkehrsentlastung Eglosheim)
- Wiederaufnahme der politischen Beratungen und Bürgerbeteiligung

Beschluss: Bericht erfolgt

247/15
Ö 2
Jugendmusikschule Ludwigsburg e.V. - Jahresbericht 2014, Freigabe des städtischen Zuschusses 2015 zur Auszahlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

215/15
Ö 3
Änderung der "Satzung über die Erhebung der Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Ludwigsburg"
- Rückerstattung von Gebühren bei Streik

Beschluss: einstimmig beschlossen

214/15
Ö 4
Flächennutzungsplanänderung Nr. 29, "Hintere Halden II"
- Einleitungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0

182/15
Ö 5
Bebauungsplan "Hintere Halden II" Nr. 022/16
- Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0

181/15
Ö 6
Bebauungsplan "Kleingärten Römerhügel" Nr. 026/05
- erneutes Planungskonzept und erneute frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0

207/15
Ö 7
Bebauungsplan "Werbeanlagen Schwieberdinger Straße" Nr. 026/08 - Entwurfsbeschluss und förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

038/14
Ö 8
Generalsanierung Goethe-Gymnasium, Gebäude Seestraße 37 und Alleenstraße 30
- Vergabe Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

140/15
Ö 9
August-Lämmle-Schule Oßweil - Ausbau Ganztag/Brandschutzmaßnahmen
- Raumprogramm
- Grundsatzbeschluss
- Modulbau für Interimsbetrieb

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

220/15
Ö 10
Erneuerung des Verkehrsrechnersystems in Ludwigsburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

183/15
Ö 12
Änderung der Besetzung des Stadtteilausschusses Eglosheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

176/15
Ö 13
Ausscheiden aus dem Stadtteilausschuss Neckarweihingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

225/15