Öffentlicher Teil: Beginn 17:07 Uhr

Ö 1
Haushaltsplan 2013 und Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2012-2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

445/12
Ö 1.1
ANLAGE Haushaltsplan 2013 und Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2012-2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

446/12
Ö 1.2
Haushaltsplan 2013 - Änderungsverzeichnis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 13, Enthaltungen: 2

454/12
Ö 2
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Ludwigsburg
 
Ö 2.1
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Ludwigsburg
- Wirtschaftsplan 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 7

491/12
Ö 2.2
Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Ludwigsburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 7

492/12
Ö 3
Straßenbeleuchtung ab 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

607/12
Ö 4
Stadtteilentwicklung in Grünbühl-Sonnenberg: Neuzuordnung der statistischen Bezirke und Änderung des Stadtteilnamens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

473/12
Ö 5
Kinder- und Familienzentrum Poppenweiler
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 13, Enthaltungen: 1

490/12
Ö 5.2
Kinder- und Familienzentrum Poppenweiler
- Entwurfsbeschluss
- abweichender Beschluss zu Vorlage Nr. 490/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

616/12
Ö 5.3
Kinder- und Familienzentrum Poppenweiler, Vorl. Nr. 616/12 - geänderter Beschlussantrag
- Antrag der FW-Fraktion vom 12.12.2012

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 21, Enthaltungen: 1

632/12
Ö 6
Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren im Kindergartenbezirk Hoheneck
Erweiterung der Städtischen Kindertageseinrichtung Reichertshalde
1. Grundsatzbeschluss
2. Vergabe der Planungsleistungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

478/12
Ö 6.1
Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren im Kindergartenbezirk Hoheneck
Erweiterung der Städtischen Kindertageseinrichtung Reichertshalde
1. Grundsatzbeschluss
2. Vergabe der Planungsleistungen
- abweichender Beschluss zu Vorlage Nr.478/12

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 1

618/12
Ö 7
Maßnahmen zur verbesserten Entscheidungsgrundlage von Hochbauprojekten
Zusätzliche Personalkapazitäten im Fachbereich Hochbau und Gebäudewirtschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

391/12
Ö 7.1
Maßnahmen zur verbesserten Entscheidungsgrundlage von Hochbauprojekten
Zusätzliche Personalkapazitäten im Fachbereich Hochbau und Gebäudewirtschaft

Beschluss: beschlossen

601/12
Ö 7.2
Maßnahmen zur verbesserten Entscheidungsgrundlage von Hochbauprojekten
PROJEKTFAHRPLAN

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

631/12
Ö 8
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtmarketing, Tourismus und Veranstaltungsstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

508/12
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Gartenstraße" Nr. 012/14
- Aufstellungsbeschluss mit städtebaulichem Konzept und frühzeitige Beteiligung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

483/12
Ö 10
Sportzentrum Hockey-Club Ludwigsburg 1912 e.V. - Projekt der Wolfgang-Reisser-Stiftung (Baurecht und Sportförderung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 0

369/12
Ö 11
Entsendung eines städtischen Vertreters in den Aufsichtsrat der Akademie für Darstellende Kunst Baden-Württemberg GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

509/12
Ö 12
Annahme von Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
- Annahme von Einzelzuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

501/12