Sitzung
GR 09/19
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ludwigsburg, Kulturzentrum, großer Saal
Datum
24.07.2019
Zeit
17:05-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Amtsantritt von Herrn Oberbürgermeister Dr. Matthias Knecht zum 1. September 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

267/19
Ö 2
Qualifizierter Mietspiegel 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

214/19
Ö 3
Jahresabschluss der Stadt Ludwigsburg 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

235/19
Ö 4
Erweiterung Oststadtschule, Danziger Straße 30
- Entwurfs- und Baubeschluss (Projektbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

080/19
Ö 5
Neubau Kindertageseinrichtung Schlösslesfeld
- Beschluss Raumprogramm
- Planungsbeschluss
'

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 16, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

131/19
Ö 6
Satzung über eine Veränderungssperre "Heilbronner Straße/Favoritegärten"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

248/19
Ö 7
Westrandstraße
 
Ö 7.1
Flächennutzungsplanänderung Nr. 31 - "Westrandstraße" in Ludwigsburg - Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

034/19
Ö 7.2
Bebauungsplan "Westrandstraße Süd" Nr. 022/17 - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

035/19
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Karlstraße 8" Nr. 018/04 - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

253/19
Ö 9
Bebauungsplan "Lauffenstraße Nord" Nr. 122/09 - Satzungsbeschluss

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

225/19
Ö 10
Bebauungsplan "Blockinnenbereiche Bauhofstraße" Nr. 010/07 - Erneuter Entwurfsbeschluss und erneute förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

199/19
Ö 11
Maßnahmen zur Gewinnung von pädagogischen Mitarbeitenden in Kindertageseinrichtungen und Schulkindbetreuung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

168/19
Ö 12
Auswahlmöglichkeit für Stadträtinnen und Stadträte:
Parkticket für die Rathaustiefgarage oder 9 Uhr Firmen-Abo für den VVS

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

164/19
Ö 12.1
Abschaffung des kostenlosen Parktickets für Stadträtinnen und Stadträte
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.05.2019

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 26, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

212/19
Ö 13
Jugendmusikschule Ludwigsburg e.V. - Jahresbericht 2018, Freigabe des städtischen Zuschusses 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

258/19
Ö 14
Änderung der Eigenbetriebssatzung Stadtentwässerung Ludwigsburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

249/19
Ö 15
Kanalerneuerung in der Abelstraße
Bauabschnitt II 2020 - Schützenplatz bis Asperger Straße
Baubeschluss und Vergabebeschluss der Ingenieurleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

226/19
Ö 16
Delegation von Personalentscheidungen auf die Verwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

274/19