Sitzung
GR 07/20
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ludwigsburg, Forum am Schlosspark, Bürgersaal
Datum
17.06.2020
Zeit
17:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Wohnraumentwicklung Ludwigsburg - nächste Schritte
020/20
Ö 2
Erlass Sondernutzungsgebühren für die Bewirtschaftung von Außenflächen im Jahr 2020

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 2

196/20
Ö 3
Bebauungsplan "Schul-, Kultur- und Sportareal Oßweil" Nr. 091/13 - Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

021/20
Ö 4
Bebauungsplan "Klinikum Harteneckstraße" Nr. 013/14 - Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

154/20
Ö 5
Bebauungsplan "Bebenhäuser Straße 27" Nr. 046/03 in Ludwigsburg - Entwurfsbeschluss und Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

029/20
Ö 6
Bebauungsplan "Brucknerstraße 42" Nr. 043/07 in Ludwigsburg - Entwurfsbeschluss und Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

030/20
Ö 7
Bebauungsplan "Lorcher Straße" Nr. 097/12 in Ludwigsburg - Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0

166/20
Ö 8
Sanierungsprogramm Forum am Schlosspark - Step 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

192/20
Ö 9
Kita Brahmsweg -Vergabebeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 0

102/20
Ö 10
Ergänzung/Änderung Entgelte und Allgemeine Geschäftsbedingungen zu den Werbeflächen Ortseingangstafeln und Spannbanner

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 7, Enthaltungen: 11

190/20
Ö 11
Prüfungsfeststellung der Gemeindeprüfungsanstalt zur überörtlichen Prüfung in den Haushaltsjahren 2013 bis 2014 sowie Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

113/20
Ö 12
Rücknahme der Übertragung der Prüfung des Zweckverbands Pattonville durch den Fachbereich Revision

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

148/20
Ö 13
Zuschüsse in Dach und Fach: Sanierung Katholisches Kinder- und Familienzentrum Eden, Hirschbergstraße; Antrag auf Förderung der Mehrkosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

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